1.500 Kölnern protestieren gegen Merz' umstrittene Migrationspolitik
Martina Siering
1.500 Kölnern protestieren gegen Merz' umstrittene Migrationspolitik
Rund 1.500 Menschen versammelten sich am Sonntag in Köln, um gegen die Migrationspolitik von Bundeskanzler Friedrich Merz zu protestieren. Die Kundgebung stand unter dem Motto "Menschenrechte verteidigen – Stoppt Merz' Politik" und war Teil einer breiteren Welle der Kritik an seinen jüngsten Äußerungen zu Abschiebungen und städtischer Vielfalt. Zahlreiche basisdemokratische Initiativen schlossen sich zusammen, um die Demonstration zu organisieren.
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An der Veranstaltung beteiligten sich Aktivistinnen und Aktivisten von Organisationen wie Seebrücke Köln, Fridays for Future Köln und Medical Solidarity International. Weitere teilnehmende Gruppen waren unter anderem SOS Humanity, Kölner Spendenkonvoi, Resist Köln und Youth for Climate Köln. Gemeinsam forderten sie eine solidarische Gesellschaft, in der Migration als selbstverständlich akzeptiert und der Asylschutz gestärkt wird.
Die Demonstrantinnen und Demonstranten erhoben während der Kundgebung mehrere Forderungen. Dazu gehörten die Ausweitung von Rettungseinsätzen für Geflüchtete auf dem Mittelmeer, bezahlbarer Wohnraum für alle sowie Gerechtigkeit für Palästina. Viele sprachen sich zudem gegen die rechtsextreme AfD aus und sahen deren Aufstieg in Zusammenhang mit Merz' harter Linie in der Migrationspolitik.
Die Veranstaltung in Köln reiht sich in eine Woche ähnlicher Proteste in ganz Deutschland ein. Kritikerinnen und Kritiker gingen in mehreren Städten auf die Straße, um gegen Merz' umstrittene Aussagen zu Abschiebungen und seine Vision für die urbanen Gemeinschaften in Deutschland zu demonstrieren.
Der Protest in Köln spiegelt den wachsenden Widerstand gegen den Regierungs Kurs in Sachen Migration und Asyl wider. Mit Forderungen nach einer stärkeren humanitären Politik und Wohnraumreform machten die Organisatoren deutlich, dass sie Merz' Richtung ablehnen. Die Demonstration trägt zu einer bundesweiten Debatte darüber bei, wie Deutschland mit Vielfalt und gesellschaftlichem Zusammenhalt umgehen soll.
