Akif Pirincci nach Volksverhetzungsvorwurf in Bonn freigesprochen – doch das Verfahren geht weiter

Autor Pirincci wegen Aufstachelung zur Gewalt in Bonn freigesprochen - Akif Pirincci nach Volksverhetzungsvorwurf in Bonn freigesprochen – doch das Verfahren geht weiter

Der Autor Akif Pirincci ist vom Vorwurf der Volksverhetzung durch das Bonner Landgericht freigesprochen worden. Das Urteil folgt auf einen langwierigen Rechtsstreit wegen Äußerungen in einem Blogbeitrag auf seiner Website aus dem Jahr 2022. Der Fall könnte jedoch noch nicht endgültig abgeschlossen sein.

Pirincci erlangte erstmals 1989 Bekanntheit durch seinen Katzenkrimi Felidae. Im Laufe der Zeit wandelte sich sein öffentliches Image, als er sich mit rechtspopulistischen Büchern und Auftritten bei Pegida-Demonstrationen in Verbindung bringen ließ. Spätestens ab 2014 zogen seine nationalistischen und migrationsfeindlichen Positionen breite Kritik nach sich.

2022 geriet ein Beitrag auf seinem Blog Der kleine Akif in den Fokus der Justiz. Ein Amtsgericht verurteilte ihn zunächst zu neun Monaten Haft ohne Bewährung, die später in acht Monate auf Bewährung umgewandelt wurden. Das Oberlandesgericht Köln hob das Urteil teilweise auf und ordnete eine Neuverhandlung an.

Das Gericht prüfte verschiedene Auslegungen von Pirinccis Äußerung und kam zu dem Schluss, dass zumindest eine Deutung die Schwelle zur strafbaren Volksverhetzung nicht erreichte. Trotz des Freispruchs bleibt das Urteil anfechtbar – weitere Rechtsmittel sind möglich.

Mit dem aktuellen Beschluss ist Pirincci zwar vom Vorwurf der Volksverhetzung entlastet, doch das Verfahren könnte noch andauern. Entscheidend war, ob seine Äußerungen aus dem Jahr 2022 strafrechtlich relevant waren. Eine endgültige Klärung steht jedoch noch aus.