Bergisch Gladbach startet Kampagne für AfD-Verbot und sammelt Unterschriften
Klaus-Michael JopichBergisch Gladbach startet Kampagne für AfD-Verbot und sammelt Unterschriften
Lokale Demokratieinitiative in Bergisch Gladbach fordert Verbot der rechtsextremen AfD
Der Verein Bergisch Gladbach für Demokratie und Vielfalt (DeVi) schließt sich einer bundesweiten Kampagne an, um Unterschriften für ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD zu sammeln. Nach Angaben der Organisatoren stehen die Positionen der Partei im Widerspruch zu den verfassungsmäßigen Werten Deutschlands.
Ab diesem Samstag, dem 7. Februar, wird DeVi in der Fußgängerzone der Stadt Unterschriften sammeln. Der Informationsstand ist täglich von 10:00 bis 13:00 Uhr geöffnet. Die unter dem Motto "Menschenwürde verteidigen. AfD jetzt verbieten" laufende Kampagne strebt bis Juni 100.000 Unterschriften an.
Judith Winterscheid, Vorsitzende des Vereins, begründet die Forderung damit, dass Äußerungen und Handlungen der AfD zentrale demokratische Grundsätze verletzten. DeVi setzt sich seit seiner Gründung für Menschenwürde, Vielfalt und ein respektvolles Miteinander ein.
Bundesweit unterstützen fast 90 zivilgesellschaftliche Gruppen die Initiative. Die gesammelten Petitionen sollen dem Landtag und der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen vorgelegt werden. Weitere Informationen gibt es auf der Kampagnen-Website und der Petitionsseite.
Die in Bergisch Gladbach gesammelten Unterschriften fließen in die bundesweite Initiative für eine rechtliche Prüfung ein. Bei Erfolg könnte die Kampagne zu einem offiziellen Verfahren gegen die AfD führen. Bürgerinnen und Bürger können sich am Informationsstand von DeVi beteiligen oder die Petition online unterzeichnen.