Bundestag startet Corona-Aufarbeitung – und streitet über Rückkehr syrischer Geflüchteter
Egbert Peukert
Bundestag startet Corona-Aufarbeitung – und streitet über Rückkehr syrischer Geflüchteter
Der Deutsche Bundestag hat eine offizielle Aufarbeitung der Coronavirus-Pandemie eingeleitet. Ein neu eingesetzter Untersuchungsausschuss ist zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen, um zentrale Fragen zu prüfen. Die Kommission wird sich unter anderem mit der Beschaffung von Masken, der Impfstoffentwicklung und den Folgen der Pandemie für junge Menschen befassen.
Ziel des Gremiums ist es, ein umfassendes Bild der Herausforderungen während der Krise zu zeichnen. Bis Juni 2027 sollen Empfehlungen vorgelegt werden, um künftige Krisenreaktionen zu verbessern. Untersucht werden auch die Wirtschaftshilfen und deren Wirksamkeit.
Unterdessen fordern konservative Politiker schärfere Maßnahmen, um syrische Geflüchtete zur Rückkehr in ihre Heimat zu bewegen. CDU-Chef Friedrich Merz will den Aufenthalt in Deutschland weniger attraktiv gestalten. Seine Partei setzt sich zudem für freiwillige Rückkehroptionen für Syrer ein, die vor dem Krieg geflohen sind.
Der CDU-Innenexperte Alexander Throm argumentierte, der ursprüngliche Fluchtgrund – der Terror des Assad-Regimes – bestehe nicht mehr. Gemeinsam mit dem CDU-Politiker Marc Henrichmann betonte er, die Syrer sollten nun beim Wiederaufbau ihres Landes mithelfen. Trotz dieser Forderungen sind seit Anfang 2025 jedoch nur 1.867 Syrer mit staatlicher Unterstützung zurückgekehrt.
Der Ausschuss wird seine Ergebnisse bis Mitte 2027 vorlegen. Seine Arbeit könnte die künftige deutsche Strategie im Umgang mit Gesundheitskrisen prägen. Bei den syrischen Geflüchteten bleibt die Debatte bestehen, wie Integration und Rückkehranreize in Einklang zu bringen sind.
