Diakonie Bethanien warnt vor Pflegenotstand durch geplante Lohnkürzungen ab 2027
Martina Siering
Diakonie Bethanien warnt vor Pflegenotstand durch geplante Lohnkürzungen ab 2027
Diakonie Bethanien warnt vor geplanten Gesetzesänderungen zur Lohnfinanzierung im Gesundheitswesen
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Die Diakonie Bethanien hat Bedenken gegen geplante gesetzliche Änderungen geäußert, die die Finanzierung von Tariflöhnen im Pflege- und Gesundheitssektor betreffen. Die Organisation warnt, dass die neuen Regelungen Pflegeeinrichtungen in existenzielle Schwierigkeiten stürzen könnten, weil sie die Personalkosten nicht mehr decken können. Betroffen wären Tarifverträge für Pflege- und medizinisches Personal in ganz Deutschland.
Laut dem Pflegestrukturgesetz soll die Verpflichtung zur vollen Finanzierung von Tariflöhnen von 2027 bis 2030 ausgesetzt werden. Stattdessen würden Pflegeeinrichtungen nur noch Erstattungen erhalten, die an strenge Obergrenzen geknüpft sind – etwaige Fehlbeträge müssten sie selbst tragen. Eine ähnliche Regelung im GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz sieht vor, dass Krankenhäuser bei Lohnerhöhungen nur noch 50 Prozent der über den aktuellen Grenzen liegenden Kosten erstattet bekommen.
Die Diakonie Bethanien zahlt ihre Mitarbeiter derzeit nach dem Kirchlichen Arbeitnehmer-Tarifvertrag (AVR). Matthias Ruf, Vorsitzender des Vorstands, betont, dass faire Löhne entscheidend seien, um Fachkräfte zu halten und die Zukunft der Pflege zu sichern. Dr. Stephan Ricken, Geschäftsführer der Einrichtung, ergänzt, dass faire Bezahlung gesetzlich vorgeschrieben sei und ihre Finanzierung nicht gekürzt werden dürfe.
Die Organisation warnt davor, dass die Gegenüberstellung von Lohngerechtigkeit und finanzieller Entlastung die Pflege langfristig destabilisieren könnte. Ohne volle Kostenerstattung drohten Einrichtungen Probleme, Personal zu halten und die Versorgungsqualität aufrechtzuerhalten.
Die Diakonie Bethanien fordert die Politik auf, die volle Finanzierung von Tariflöhnen beizubehalten. Andernfalls könnten Pflege- und Gesundheitsberufe an Attraktivität verlieren. Die geplanten Änderungen, so die Befürchtung, würden viele Einrichtungen vor nicht tragbare Finanzierungslücken stellen.
