Die Linke feiert Rekord bei Kommunalwahlen in NRW – und plant ihren Einflussausbau
Egbert Peukert
Die Linke feiert Rekord bei Kommunalwahlen in NRW – und plant ihren Einflussausbau
Die Linke feiert historisches Ergebnis in Nordrhein-Westfalen
Bei den Kommunalwahlen 2020 erzielte die Linke in Nordrhein-Westfalen ihr bestes Ergebnis aller Zeiten. Mit 725 errungenen Mandaten verfügt die Partei nun über größeren Einfluss in Städten der gesamten Region. Am vergangenen Wochenende trafen sich Mitglieder in Essen, um über ihre wachsende Rolle in der Kommunalpolitik zu beraten.
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Über 100 lokale Politiker nahmen am Samstag an der Kommunalkonferenz in Essen teil. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen praktische Fragen – etwa Strategien für den Einzug in kommunale Parlamente und die Gestaltung der Wohnungsbaupolitik. Ein Höhepunkt war der Auftritt von Witich Roßmann, dem DGB-Vorsitzenden für Köln, der über die Verankerung „echter Klassenpolitik“ in den Haushalten der Kommunen sprach.
Nach der Wahl bereiteten sich mehr als 200 neu gewählte Vertreter in Videokonferenzen auf ihre Aufgaben vor. Die Partei hat ihren Einfluss in Städten wie Bielefeld und Bonn ausgebaut, wo sie nun als entscheidende Kraft bei lokalen Entscheidungen agiert. Allerdings erlitt die Linke kürzlich einen Rückschlag: Ihr Antrag auf Verbot der Düsseldorfer Rüstungsmesse wurde von den Behörden abgelehnt.
Wolfgang Freye, langjähriges Mitglied im Kopofo (Kommunalpolitisches Forum der Linken), engagiert sich seit 1999 in der Kommunalpolitik. Seine erste Wahl in den Essener Bezirksrat markierte den Beginn seines langjährigen Einsatzes für die kommunalpolitische Arbeit der Partei.
Mit dem Rekordresultat von 2020 könnte die Linke in mehreren Städten während der kommenden Legislaturperiode als mögliche Zünglein an der Waage fungieren. Mit erweiterter Repräsentation und laufenden politischen Debatten will die Partei ihren Einfluss auf die lokale Regierungsführung stärken. Nun geht es darum, die Wahlerfolge in konkrete kommunalpolitische Maßnahmen umzusetzen.
