Düsseldorfer Lehrerin wegen jahrelanger Gehaltsbetrugs vor Gericht verurteilt
Hans-Gerd Junk
Düsseldorfer Lehrerin wegen jahrelanger Gehaltsbetrugs vor Gericht verurteilt
Eine Lehrerin aus Düsseldorf ist wegen Betrugs verurteilt worden, nachdem sie jahrelang unberechtigt Zuschläge für eine Schulleiterinnen-Stellvertretung erhalten hatte. Die Zahlungen wurden auch lange nach ihrem Ausscheiden aus der kommissarischen Schulleiterinnen-Rolle fortgesetzt. Das Gericht urteilte, die Lehrerin habe die Überzahlungen nicht gemeldet, woraufhin eine Geldstrafe und eine Rückzahlungsanordnung verhängt wurden.
Im Mittelpunkt des Falls stand eine Pädagogin, die zeitweise die Position einer kommissarischen Schulleiterin innehatte, nach ihrem Rücktritt von dieser Funktion aber weiterhin die höhere Zulage bezog. Im Laufe der Zeit summierten sich die zu Unrecht gezahlten Beträge auf rund 31.300 Euro. Solche Fälle bleiben in Deutschland oft jahrelang unentdeckt – ehemalige Schulleitungen oder Stellvertreter erhalten mitunter zwei bis fünf Jahre lang unberechtigte Zusatzzahlungen, bevor rechtliche Schritte eingeleitet werden.
Als Beamtin war die Lehrerin gesetzlich verpflichtet, die Behörden über die falschen Zahlungen zu informieren. Stattdessen flossen die Überzahlungen weiter, bis die Unstimmigkeiten aufgedeckt wurden. Das Düsseldorfer Gericht sprach die Pädagogin der Unterlassungsbetrugs schuldig und verhängte eine Geldstrafe in Höhe von 11.200 Euro.
Zusätzlich zur Strafe wurde die Lehrerin angewiesen, die gesamte Summe der zu Unrecht erhaltenen Gelder zurückzuzahlen. Das Urteil folgt einem Muster, das auch in anderen Bundesländern zu beobachten ist, wo ähnliche Fälle aufgrund unterschiedlicher Verwaltungsverfahren oft Jahre bis zur Klärung benötigen.
Die Verurteilung unterstreicht die gesetzliche Pflicht von Beamten, Zahlungsfehler unverzüglich zu korrigieren. Die Lehrerin muss nun 31.300 Euro zurückerstatten und die Geldstrafe von 11.200 Euro begleichen. Solche Fälle kommen häufig erst nach langen Verzögerungen ans Licht – wie auch in vergleichbaren Situationen in ganz Deutschland.
