Fraktionswechsel im Stadtrat: FDP verliert Förderung, SPD profitiert finanziell
Martina Siering
Fraktionswechsel im Stadtrat: FDP verliert Förderung, SPD profitiert finanziell
Daniel Schirm hat die Freie Demokratische Partei (FDP) und ihre Stadtratsfraktion verlassen. Er ist nun der SPD-Fraktion im Rat beigetreten. Dieser Wechsel wirkt sich auf die Vertretung und Finanzierung beider Parteien aus.
Durch Schirms Austritt verfehlt die FDP-Fraktion die Mindestmitgliederzahl, um ihren bisherigen Status zu behalten. Dadurch verliert sie ihre jährliche Förderung in Höhe von 59.400 Euro.
Die SPD-Fraktion zählt nun 16 Mitglieder, darunter Schirm. Sein Beitritt erhöht die jährliche Grundförderung der SPD von 105.000 auf 120.000 Euro. Zudem erhält die Fraktion künftig 3.600 Euro mehr pro Jahr an monatlichen Aufwandsentschädigungen, wobei sich der monatliche Zuschuss um 300 Euro erhöht. Insgesamt verbessern sich die finanziellen Mittel der SPD damit um 18.600 Euro jährlich.
Schirms Wechsel zur SPD-Fraktion bedeutet nicht automatisch, dass er auch Parteimitglied wird.
Die FDP-Fraktion muss aufgrund der gesunkenen Mitgliederzahl sowohl finanzielle Einbußen als auch einen Statusverlust hinnehmen. Die SPD-Fraktion gewinnt hingegen ein neues Mitglied und zusätzliche finanzielle Mittel. Die Änderungen treten mit sofortiger Wirkung im Stadtrat in Kraft.
