Gescheiterte Abschiebung in Paderborn: Issa al H. bleibt vorerst in Deutschland
Egbert Peukert
Gescheiterte Abschiebung in Paderborn: Issa al H. bleibt vorerst in Deutschland
Geplante Abschiebung von Issa al H. aus Paderborn scheitert
Am 5. Juni 2023 scheiterte die geplante Abschiebung von Issa al H. aus Paderborn, nachdem Beamte ihn nicht auffinden konnten. Der Flug, der ihn nach Bulgarien bringen sollte, startete noch am selben Tag – ohne ihn. Solche Vorfälle waren in der ehemaligen Dempsey-Kaserne keine Seltenheit, wo Abschiebungen häufig im Chaos endeten.
Die Aktion begann an jenem Morgen früh, als fünf Mitarbeiter der Ausländerbehörde und Polizisten in der Unterkunft eintrafen. Fast eine halbe Stunde durchsuchten sie die Räumlichkeiten nach Issa al H., doch er war nirgends zu finden. Auch ein weiterer Mann, der abgeschoben werden sollte, fehlte.
Die Beamten durften die Zimmer anderer Bewohner nicht kontrollieren – obwohl sie vermuteten, dass Issa al H. sich in der Nähe versteckt halten könnte. Der Aufwand, jede einzelne Unterkunft in der großen Einrichtung zu durchsuchen, wäre schlicht zu groß gewesen. Später stellte sich heraus, dass die Bewohner, darunter auch Issa al H., vermutlich bereits vor Eintreffen der Beamten von der geplanten Aktion wusste.
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Gegen Mittag kehrte Issa al H. in die Einrichtung zurück. An diesem Tag wurden keine weiteren Versuche unternommen, ihn abzuschieben. Seit dem Anschlag in Solingen müssen die Einsatzkräfte nun einen schriftlichen Bericht vorlegen, in dem sie begründen, warum eine Abschiebung gescheitert ist.
Das gescheiterte Verfahren reiht sich in eine Serie ähnlicher Fälle im Paderborner Abschiebezentrum ein, wo Abschiebungen seltener gelingen als an anderen Standorten. Der Vorfall unterstreicht die Herausforderungen, vor denen die Beamten stehen, wenn die Betroffenen nicht auffindbar sind. Seither gelten strengere Meldepflichten für solche Fälle.
