Junge Union greift Außenminister Roth wegen Syrien-Äußerungen an
Klaus-Michael Jopich
Junge Union greift Außenminister Roth wegen Syrien-Äußerungen an
Die Führung der Jungen Union (JU) hat Außenminister Michael Roth für seine jüngsten Äußerungen zur Rückkehr von Geflüchteten nach Syrien scharf kritisiert. Sowohl die Landesverbände in Hessen als auch in Nordrhein-Westfalen forderten Kanzler Friedrich Merz auf, die außenpolitische Ausrichtung stärker in die Hand zu nehmen. Ihre Stellungnahmen folgen auf Roths Aussagen zu den Bedingungen in den Kriegsgebieten, die sie als unklar und schädlich für die Glaubwürdigkeit der Regierung bezeichneten.
Kevin Gniosdorz, Vorsitzender der JU in Nordrhein-Westfalen, warf Roth vor, keine klare Regierungsposition zu vertreten. Er betonte, dass Roths Schilderungen eines zerstörten syrischen Stadtteils keine politischen Handlungsrichtlinien erkennen ließen. Stattdessen unterstreiche dies, so Gniosdorz, die Notwendigkeit einer besseren strategischen Koordinierung durch die Kanzlei.
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Lukas Brandscheid, Landesvorsitzender der JU in Hessen, ging noch weiter und bezeichnete Roths Aussagen als "historisch unangemessen und politisch leichtsinnig". Der Außenminister habe die Kontrolle über sein eigenes Ressort verloren, sodass der Kanzler ihn öffentlich korrigieren müsse, so Brandscheid. Er bestand darauf, dass die außenpolitische Führung direkt aus dem Kanzleramt kommen müsse, um weitere Verwirrung zu vermeiden.
Roth hatte zuvor infrage gestellt, ob viele Geflüchtete freiwillig nach Syrien zurückkehren würden, und dabei auf die weitverbreitete Zerstörung im Land verwiesen. Seine Äußerungen stießen auf sofortige Kritik, da sie nach Ansicht der Gegner unnötige Unsicherheit über die Regierungslinie schüren würden.
Die Vorwürfe der JU-Führung erhöhen den Druck auf Kanzler Merz, die Haltung der Regierung in der Frage der Geflüchteten-Rückkehr klarer zu definieren. Sowohl Brandscheid als auch Gniosdorz haben deutlich gemacht, dass sie eine strengere Aufsicht über das Auswärtige Amt erwarten. Der Streit spiegelt größere Bedenken hinsichtlich der Kommunikation und der politischen Kohärenz innerhalb der Regierung wider.
