Münster-Mitte: Bürgerinitiative stoppt Straßen-Umbenennung – Entscheidung am 11. November
Klaus-Michael Jopich
Münster-Mitte: Bürgerinitiative stoppt Straßen-Umbenennung – Entscheidung am 11. November
Eine Bürgerinitiative in Münster-Mitte hat erfolgreich genug Unterschriften gesammelt, um die Umbenennung von fünf örtlichen Straßen anzufechten. Die Kampagne, die 6.071 gültige Unterschriften vorlegen konnte, zwingt den Bezirksrat nun, seine Entscheidung noch einmal zu überprüfen. Eine endgültige Abstimmung am 11. November wird klären, ob die Straßennamen beibehalten werden oder die Frage in einem Bürgerentscheid geklärt wird.
Im Mittelpunkt der Kontroverse stehen die Skagerrakstraße, die Admiral-Scheer-Straße, die Admiral-Spee-Straße, die Otto-Weddigen-Straße und die Langemarckstraße. Diese Namen wurden ursprünglich zwischen 1933 und 1945 vergeben und führten 2020 zu einer Überprüfungsinitiative.
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Ziel der Bürgerinitiative ist es, die geplante Umbenennung durch den Rat zu verhindern. Lehnt der Bezirksrat das Begehren am 11. November ab, kommt es zu einer öffentlichen Abstimmung. Damit der Bürgerentscheid erfolgreich ist, müssen mindestens zehn Prozent der Bezirksbevölkerung teilnehmen, wobei die Mehrheit für die Beibehaltung der aktuellen Namen stimmen müsste.
Im September 2024 verabschiedete der Stadtrat Leitlinien für öffentliche Gedenkstätten. Diese beinhalten ein strukturiertes Vorgehen bei Straßenumbenennungen und stellen sicher, dass Anwohnerinnen und Anwohner Zugang zu Informationen und Beteiligungsmöglichkeiten erhalten.
Der Bezirksrat steht nun vor einer entscheidenden Weichenstellung am 11. November. Scheitert das Bürgerbegehren, wird ein Referendum den Einwohnerinnen und Einwohnern die Entscheidung über die Zukunft der Straßen überlassen. Das Ergebnis hängt dann sowohl von der Wahlbeteiligung als auch vom endgültigen Stimmenergebnis für die Beibehaltung der bestehenden Namen ab.
