Neues Amtsblatt veröffentlicht: Diese Regelungen gelten ab sofort in Our City
Martina Siering
Neues Amtsblatt veröffentlicht: Diese Regelungen gelten ab sofort in Our City
Die neueste Ausgabe des Amtsblatts des Our-City-Portals erschien am 28. November 2025. Sie enthält mehrere wichtige Bekanntmachungen – von neuen Verordnungen über öffentliche Mitteilungen bis hin zu rechtlichen Aktualisierungen. Bürgerinnen und Bürger können das vollständige Dokument online einsehen oder gedruckte Exemplare gegen eine geringe Gebühr erwerben.
Mit der Satzung 245/2025 wurden am 24. November 2025 neue Regelungen zu Bürgerbegehren und Volksentscheiden verabschiedet. Dies folgt auf eine Änderung der Taxi-Gebührenverordnung (Rechtsverordnung 246/2025), die Vorschriften aus dem Jahr 2008 – zuletzt 2022 überarbeitet – an die aktuelle Situation anpasst.
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Ein Allgemeiner Erlass (247/2025) führte zudem Mindestpreise für Mietwagen ein, gültig seit dem 13. Oktober 2025. Gleichzeitig erklärte die Sparkasse Essen bestimmte Sparbriefe mit der Bekanntmachung 250/2025 für ungültig.
Die Ausgabe enthält weitere öffentliche Mitteilungen, darunter eine Todesanzeige (249/2025), die Benennung einer neuen Straße (248/2025) sowie eine Übersicht über Aktualisierungen im öffentlichen Dienst (251/2025). Das Büro für Ratsangelegenheiten und Vertretung hat diese gemeinsam mit dem Amtsblatt veröffentlicht.
Wer eine gedruckte Version benötigt, kann Einzelexemplare für 1,50 Euro erwerben. Das gesamte Amtsblatt steht zudem kostenlos unter www.ourwebsite/officialgazette zum Download oder zur Einsicht bereit.
Die Ausgabe vom 28. November versorgt die Bürger mit aktuellen rechtlichen und verwaltungstechnischen Informationen. Sämtliche Bekanntmachungen – von Gebührenanpassungen bis zu Dienstleistungsupdates – sind nun in Kraft. Der Online-Zugang bleibt kostenfrei, gedruckte Exemplare werden zu einem günstigen Preis angeboten.
