Rechtliche Hürden stoppen Bau der forensischen Psychiatrie in Essen-Heidhausen
Egbert Peukert
Rechtliche Hürden stoppen Bau der forensischen Psychiatrie in Essen-Heidhausen
In Essens Stadtteil Heidhausen stößt der geplante Bau einer forensisch-psychiatrischen Einrichtung auf rechtliche Hürden. Die Stadt hat formelle Mängel im Bebauungsplan Nr. 7/74 festgestellt, die das Genehmigungsverfahren für das Projekt ungültig machen könnten.
Die Essener Behörden haben die Bezirksregierung Düsseldorf über mögliche Rechtsprobleme des Vorhabens informiert. Eine unabhängige juristische Prüfung bestätigte, dass der als "Barkhovenallee" bekannte Bebauungsplan formelle Fehler aufweist. Die Ergebnisse wurden nun an das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) zur weiteren Bewertung weitergeleitet.
Selbst wenn der aktuelle Plan abgelehnt wird, könnte die Einrichtung dennoch realisiert werden. Die Behörden könnten das Projekt nach Paragraf 35 Absatz 2 des Baugesetzbuchs genehmigen, der Ausnahmen für bestimmte öffentliche Infrastrukturvorhaben zulässt.
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Die nächsten Schritte hängen von der Reaktion des Ministeriums auf die rechtlichen Bedenken ab. Sollte der Plan für ungültig erklärt werden, bleiben alternative Genehmigungswege offen. Die Zukunft des Projekts wird davon abhängen, ob die formellen Mängel behoben oder über bestehende Regelungen umgangen werden können.
