Solingen debattiert über Heimatschutz: Wie schützen wir kritische Infrastruktur?
Egbert Peukert
Solingen debattiert über Heimatschutz: Wie schützen wir kritische Infrastruktur?
Solingen diskutiert über Heimatschutz: Wie sieht die zivil-militärische Zusammenarbeit in Zeiten erhöhter Bedrohungen aus?
In Solingen fand kürzlich eine hochrangige Diskussion zum Thema Heimatschutz statt – vor dem Hintergrund wachsender Gefahren für die kritische Infrastruktur. Die Veranstaltung unter dem Titel "Heimatschutz in Zeiten erhöhter Bedrohungen – Wie gestaltet sich die zivil-militärische Zusammenarbeit?" stand im Zeichen des 70. Gründungsjubiläums der Bundeswehr. Organisiert von der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Solingen, brachte sie Militärvertreter, Polizeiführungen und lokale Verantwortungsträger zusammen, um zu erörtern, wie eine engere Zusammenarbeit den Schutz essenzieller Versorgungsleistungen wie Wasser, Strom und Gas verbessern kann.
Generalmajor Andreas Henne, Kommandeur der Abteilung Heimatschutz der Bundeswehr, eröffnete die Veranstaltung mit einer deutlichen Warnung. Er skizzierte ein hypothetisches Szenario, in dem die zivile Infrastruktur bis 2028 koordinierten Angriffen ausgesetzt sein könnte. Um solchen Risiken zu begegnen, forderte Henne eine Stärkung der gesellschaftlichen Resilienz – mental, organisatorisch und militärisch.
Markus Röhrl, Polizepräsident des Bergischen Städtedreiecks, ergänzte dies mit einem Überblick über die Rolle der Polizei in der Krisenbewältigung. Er betonte bestehende Strukturen, mahnte jedoch eine engere Abstimmung zwischen den Behörden an. Jan Welzel, Leiter der öffentlichen Ordnung und Sicherheit in Solingen, erklärte später, die Schutzmaßnahmen der Stadt seien "auf dem richtigen Weg", erforderten aber kontinuierliche Anstrengungen.
Im Mittelpunkt der Debatten standen auch die langjährigen rechtlichen Grundlagen der zivil-militärischen Zusammenarbeit. Gemäß Artikel 35 des Grundgesetzes unterstützt die Bundeswehr im Rahmen der Amtshilfe lokale Einrichtungen wie Polizei, Feuerwehr und das Technische Hilfswerk (THW) in Notlagen – stets unter ziviler Führung. Aktuelle Entwicklungen, etwa die 2024 verabschiedeten "Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung" sowie Partnerschaften mit Hilfsorganisationen wie den Johannitern und dem Malteser Hilfsdienst, haben diese Zusammenarbeit weiter gestärkt.
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Gerlinde Steingrüber, Vorsitzende der MIT Solingen, schloss die Veranstaltung mit einer Bestätigung der zentralen Botschaft: Eine widerstandsfähige Gesellschaft sei entscheidend für den Erhalt von Frieden, Freiheit und Demokratie. Die Tagung unterstrich, wie wichtig die Zusammenarbeit zwischen Militär, Polizei, Feuerwehr und kommunalen Behörden ist, um den heutigen Sicherheitsherausforderungen zu begegnen.
Die Konferenz in Solingen machte deutlich, wie dringend ein gemeinsames Vorgehen gegen Infrastrukturbedrohungen ist. Aktualisierte Leitlinien, erweiterte Partnerschaften und ein fortlaufender Dialog sollen sicherstellen, dass Krisenreaktionen künftig schneller und effektiver erfolgen. Vor dem Hintergrund des 70-jährigen Bestehens der Bundeswehr betonten die Teilnehmer, dass die zivil-militärische Zusammenarbeit weiterentwickelt werden muss, um neuen Risiken gerecht zu werden.
