Solingen kippt Mindestpreise für Mietwagen – Grüne fordern Verkehrswende statt Preispolitik
Klaus-Michael Jopich
Solingen kippt Mindestpreise für Mietwagen – Grüne fordern Verkehrswende statt Preispolitik
Mindestpreisregelung für Mietwagen aufgehoben – Grüne fordern breite politische Debatte
Solingen – In der Klingenstadt hat Bürgermeister Daniel Flemm (CDU) die erst Mitte November eingeführte allgemeine Mindestpreisregelung für den Mietwagenverkehr wieder abgeschafft. Die Maßnahme hatte zu höheren Preisen für Fahrten über Anbieter wie Uber geführt und war von den Grünen scharf kritisiert worden. Die Stadtratsfraktion begrüßt die Kehrtwende, bedauert aber, dass die Regelung überhaupt erlassen wurde.
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Veröffentlichungsdatum: 4. Dezember 2025, 22:36 Uhr
Stichworte: Politik und Gesetzgebung, Innenpolitik, Allgemeine Nachrichten
Solingens Bürgermeister Daniel Flemm hat eine umstrittene Verordnung gekippt, die Mindestpreise für Fahrten über Vermittlungsplattformen wie Uber festlegte. Damit wird eine Regelung rückgängig gemacht, die erst Mitte November in Kraft getreten war und zu spürbaren Preiserhöhungen für Fahrgäste geführt hatte. Lokale Politiker, darunter die grünen, reagieren mit gemischten Reaktionen: Einerseits begrüßen sie den Schritt, andererseits fordern sie umfassendere Reformen im Verkehrssektor.
Die Verordnung war Anfang November eingeführt worden und verpflichtete Fahrvermittler, einen Mindestpreis pro Fahrt zu verlangen. Kunden mussten seitdem besonders in Stoßzeiten – etwa während der Vorweihnachtszeit – deutlich mehr bezahlen. Kritiker monierten, die Maßnahme gehe an den eigentlichen Problemen des Verkehrssektors vorbei und belaste vor allem einkommensschwächere Haushalte.
Mit der Aufhebung der Mindestpreise entfällt für Fahrgäste in Solingen die künstliche Preisaufschlagung bei Vermittlungsdiensten. Die grünen verschieben nun den Fokus auf langfristige Lösungen: Sie schlagen eine faire Tarifgestaltung sowie den Ausbau des Nachtverkehrs vor. In den kommenden Monaten sollen Stadtverwaltung und Verkehrsverbände über diese Vorschläge beraten.
