Solinger Vize-Bürgermeister bleibt trotz Rechtsstreit im Amt – was kommt als Nächstes?
Klaus-Michael Jopich
Solinger Vize-Bürgermeister bleibt trotz Rechtsstreit im Amt – was kommt als Nächstes?
Solingens stellvertretender Bürgermeister Jan Welzel bleibt trotz laufendem Rechtsstreit im Amt. Die Bezirksregierung Düsseldorf hat Berufung gegen ein jüngstes Gerichtsurteil eingelegt, das seine vorläufige Suspendierung blockiert hatte. Der Fall wird nun von einem höheren Gericht überprüft.
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte zuvor entschieden, Welzels Suspendierung nicht zu bestätigen. Daraufhin legte die Bezirksregierung Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen ein. Die Berufung hat jedoch keine aufschiebende Wirkung – Welzel bleibt bis zur gerichtlichen Entscheidung weiterhin als stellvertretender Bürgermeister im Amt.
Stand 20. März 2026 gibt es seit seiner vorübergehenden Suspendierung Anfang des Monats keine neuen Entwicklungen. Die Ermittlungen dauern an, sodass sich Welzels politische und rechtliche Situation vorerst nicht ändert.
Das Oberverwaltungsgericht wird über das weitere Vorgehen im Streitfall entscheiden. Bis dahin behält Welzel sein Amt, und es wurden keine weiteren Maßnahmen angekündigt. Das Ergebnis des Berufungsverfahrens wird zeigen, ob seine Suspendierung doch noch vollzogen oder endgültig aufgehoben wird.
