Thüringen opfert Denkmalschutz für militärische Infrastruktur – Kritik an Eilreformen
Hans-Gerd Junk
NRW streicht Baugenehmigungen für militärische Einrichtungen - Thüringen opfert Denkmalschutz für militärische Infrastruktur – Kritik an Eilreformen
Thüringen lockert Denkmalschutzbestimmungen, um militärische und Notfallinfrastruktur zu beschleunigen
Die Landesregierung in Thüringen lockert die Denkmalschutzvorschriften, um den Ausbau militärischer und kritischer Infrastruktur zu beschleunigen. Die Regierung begründet die Änderungen mit Bürokratieabbau, doch Denkmalschützer warnen, dass historische Gebäude dadurch ihren Schutz verlieren könnten.
Betroffen sind vor allem Liegenschaften, die für Verteidigung, Katastrophenschutz und Bundespolizeiaufgaben genutzt werden – darunter auch staatliche Universitäten und Krankenhäuser.
Künftig entfällt für Neubauten, Sanierungen oder Erweiterungen militärischer Einrichtungen die bisher erforderliche Baugenehmigung. Stattdessen können Projekte umgesetzt werden, sofern die zuständige Denkmalschutzbehörde nicht innerhalb eines Monats Einspruch erhebt. Zudem hat die Landesregierung weitere Fristen für Denkmalschutzverfahren verkürzt.
Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) betonte, die Maßnahmen würden die Bürokratie verringern und dazu beitragen, dass Infrastrukturprojekte der Bundeswehr zügiger vorankämen. Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) ergänzte, die Reformen seien notwendig, um die Handlungsfähigkeit des Landes zu erhalten und seine Schutzaufgaben zu erfüllen. Beamte verwiesen auf frühere Konflikte zwischen Denkmalschutzbehörden und Fachstellen, die dringende Modernisierungsarbeiten auf Militärstandorten verzögert hätten.
Die gelockerten Regelungen gelten für Landes- oder Bundeseigentum, das mit nationaler Verteidigung, Zivilschutz, Katastrophenhilfe oder Rettungsdiensten in Verbindung steht – etwa Gebäude unter der Verwaltung von Universitäten, Universitätskliniken oder Studierendenwerken. Bisher wurden jedoch keine konkreten Standorte genannt, die von den Änderungen betroffen wären.
Während die Reformen schnellere Bauvorhaben ermöglichen sollen, stoßen sie bei Denkmalschützern auf Kritik. Diese befürchten, dass historische Gebäude mit militärischer oder sicherheitsrelevanter Nutzung nun leichter abgerissen oder umgebaut werden könnten – mit weniger Schutzmechanismen. Die Landesregierung hält die Änderungen hingegen für notwendig, um die operationelle Effizienz zu steigern.
